Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

[VOM BETREIBER AUSZUFÜLLEN] — Anbieter, Geltungsbereich der AGB und maßgebliche Fassung.

§ 2 Leistungsbeschreibung

zoll.ki stellt eine KI-gestützte Unterstützung bei der Einreihung von Waren in den Zolltarif bereit. Die Ergebnisse sind unverbindliche, begründete Vorschläge und stellen weder eine verbindliche Zolltarifauskunft noch eine Rechts- oder Steuerberatung dar.

[VOM BETREIBER AUSZUFÜLLEN] — Detaillierter Leistungsumfang, Verfügbarkeit und etwaige Haftungsbeschränkungen.

§ 3 Tokens, Preise und Zahlung

Die Nutzung erfolgt über Tokens. Eine Einreihung kostet 10 Tokens. Tokens verfallen nicht. Nicht gelieferte Ergebnisse werden automatisch erstattet. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe/Link als Merchant of Record; Zahlungsabwicklung, Steuerabführung (USt.) und Rechnungsstellung erfolgen durch Stripe.

[VOM BETREIBER AUSZUFÜLLEN] — Preisangaben inkl. USt., Fälligkeit, Zahlungsmittel und Regelungen zu Rückerstattungen.

§ 4 Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten

Verbraucher haben grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z. B. Tokens/Guthaben), erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn mit der Ausführung begonnen wurde, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat (§ 356 Abs. 5 BGB).

[VOM BETREIBER AUSZUFÜLLEN] — Vollständige Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und Ausgestaltung der ausdrücklichen Zustimmung/Bestätigung im Kaufprozess.

§ 5 Haftung, Schlussbestimmungen

[VOM BETREIBER AUSZUFÜLLEN] — Haftungsregelungen, anwendbares Recht, Gerichtsstand und salvatorische Klausel.